Das US-Verteidigungsministerium/ der Pentagon hat die ihm gesetzten Standards seit den 1990er Jahren immer wieder verfehlt. Die jüngsten Fehlschläge bei den Rechnungsprüfungen zeigen keine Verbesserung und deuten auf ein breites Spektrum interner Probleme hin, die jede positive Entwicklung verhindern.
Reed McIntire, 3 January 2024
English version
Das US-Militär hat es wieder einmal versäumt, bei einer jährlichen Rechnungsprüfung über sein gewaltiges Budget Rechenschaft abzulegen. Wie im November 2023 aufgedeckt wurde, ist das Pentagon zum sechsten Mal seit 2018 nicht in der Lage, Teile seines fast eine Billion US-Dollar schweren Budgets nachzuweisen.
Die jährlichen Wirtschaftsprüfungen des US-Verteidigungsministeriums (Department of Defense, DOD) begannen im Jahr 2017, um die Staatsausgaben zu reduzieren. In der Regel handelt es sich dabei um einen internen Prozess, der vom Generalinspekteur des Pentagons durchgeführt wird. Trotz dieser Maßnahmen hat das Pentagon seine Rechnungsprüfung nicht bestanden, zu der es seit Beginn des Programms gesetzlich verpflichtet ist. Der frühere Rechnungsprüfer des Pentagons, Thomas Harker, setzte dem Pentagon eine Frist bis 2027, bis zu der es in der Lage sein muss, das Audit zu bestehen. Dennoch gibt es kaum Anzeichen für Fortschritte.
Der Finanzchef des Verteidigungsministeriums und Unterstaatssekretär für die Rechnungsprüfung, Michael McCord, versicherte in einer Pressekonferenz, dass das Militär Fortschritte mache. „Ich möchte betonen, dass wir zwar noch viel Arbeit vor uns haben, aber unsere Arbeit bezüglich der Rechnungsprüfung in den letzten Jahren dem Ministerium erhebliche Vorteile gebracht hat“, sagte er. „Die beträchtlichen Fortschritte, die die Abteilungen gemacht haben, zeigen, dass wir durch die Benennung von DOD-weiten Prioritätsbereichen, die Fokussierung der Maßnahmen und die Festlegung und Überwachung von Messwerten kollektiv einen bedeutenden Effekt erzielen.“ McCord hob die verbesserten Fähigkeiten des Verteidigungsministeriums zur Unterstützung von US-Operationen und Verbündeten wie der Ukraine oder Israel als Teil der Vorteile des Rechnungsprüfungsprozesses hervor.
Die Fahrlässigkeit des US-Militärs beginnt trotz des gegenteiligen Versicherns seiner Führung einige zu beunruhigen. Als Reaktion auf die fehlgeschlagene Wirtschaftsprüfung im letzten Jahr haben die US-Kongressabgeordneten Pete Sessions und James Comer eine offizielle Untersuchung der Ausgaben des Pentagon eingeleitet. Auch die Senatoren Bernie Sanders, Elizabeth Warren, Rand Paul, Ron Wyden und andere setzten sich für eine unabhängige Wirtschaftsprüfung des Verteidigungsministeriums ein.
Trotz dieser finanziellen Probleme wird der Haushalt des Pentagons weiter aufgestockt. Präsident Biden hat für das Jahr 2024 einen Rekord von 886 Mrd. USD für das Budget des Pentagon beantragt. Die Republikaner im Repräsentantenhaus wollten diesen Betrag um weitere 80 Mrd. USD aufstocken.
Das Pentagon ist berüchtigt dafür, seine Ausgaben für Waffen, Ausrüstung und Forschung und Entwicklung zu überschreiten. Das F-35-Kampfflugzeugprogramm hat das Budget um 165 Mrd. USD überschritten. Darüber hinaus plant die Marine zwischen 2023 und 2052 eine Ausweitung ihres Schiffbaus mit geschätzten Kosten von 27 Mrd. USD jährlich. Andere Schätzungen deuten jedoch darauf hin, dass die Kosten stark unterschätzt werden und sich eher auf 31 Mrd. USD jährlich belaufen. Die fehlerhaften finanziellen Schätzungen des Pentagons sind für viele nicht überraschend, insbesondere für diejenigen, die mit den internen Systemen des Ministeriums vertraut sind.
Angesichts der Tatsache, dass das Pentagon wegen des gescheiterten V-22 Osprey-Programms nach mehreren tödlichen Abstürzen und der Preise einiger Drohnen, die buchstäblich ihr Gewicht in Gold wert sind, unter die Lupe genommen wird, verdeutlichen diese Rechnungsprüfungsfehler den Mangel an Haushaltskontrolle und Überblick des Pentagons. Derzeit ist die gesamte Osprey-Flotte mit fast 500 Militärflugzeugen (Air Force 54 Ospreys, Navy 48 und Marine Corps 360) außer Dienst gestellt. Die Kosten pro Osprey belaufen sich auf rund 84 Mio. USD. Im Jahr 2021 genehmigte das Pentagon ein Fünfjahresprogramm in Höhe von 6,5 Mrd. USD für 99 zusätzliche Ospreys.
Das Amt für Rechenschaftspflicht der Regierung (Government Accountability Office, GAO) hat die Finanzsysteme des Pentagon und des Verteidigungsministeriums, die Beschaffung von Waffen und die Modernisierung der Betriebssysteme seit 1995 stets als „hochriskant“ eingestuft. In seinem Bericht stellte das GAO fest, dass die Kontrollen unzureichend sind, dass es an umsetzbaren Plänen mangelt, dass es an Kapazitäten zur Durchführung von Änderungen fehlt und dass es keine nachweisbaren Fortschritte gibt. Der Bereich der Modernisierung der Betriebssysteme wurde besonders kritisiert, da er keinen der GAO-Standards erfüllte. Zum Teil hat diese mangelhafte Kontrolle wahrscheinlich dazu geführt, dass das Verteidigungsministerium und das Pentagon die Prüfungsstandards nicht erfüllen.
Das GAO hat dem Verteidigungsministerium wiederholt Empfehlungen zur Behebung dieser Probleme gegeben, einschließlich routinemäßiger Prüfungen von Systemen und Datenmanagement. Solange das Pentagon diese Empfehlungen jedoch nicht ernsthaft umsetzt, ist eine Verbesserung unwahrscheinlich.
Es stellt sich also die Frage, wie lange der US-Kongress und die Regierung diese Versäumnisse der Rechnungsprüfung noch hinnehmen werden, bevor sie handeln und zeigen, dass das Pentagon nicht über dem Gesetz steht.
